Drei Tage, zwei Länder, zwei Missionen: Während ihrer Reise in Mali und Niger hat sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht umfassend über die Situation informiert. Ende Mai muss im Bundestag geklärt werden, ob sich Deutschland weiter bei MINUSMA und EUTM engagiert. Lambrecht hat dazu eine klare Meinung – und Forderungen. Mali, Niger: Ministerin Lambrecht nennt Bedingungen für weiteres Engagement im Sahel weiterlesen
Klimawandel und terroristische Gefahren – das klingt auf den ersten Blick nach zwei großen außenpolitischen Themen, die nicht miteinander verbunden sind. In der Sahel-Region hat beides allerdings dramatisch viel miteinander zu tun. Klimakrise und Stabilisierung im Sahel: Außenministerin Baerbock in Mali und Niger weiterlesen
In Mali hat die Verteidigungsministerin ein umfassendes Stimmungs- und Lagebild zur aktuellen Situation erhalten. Um mit Blick auf die auslaufenden Mandate in Mali einen Gesamtüberblick zu bekommen, ist sie am letzten Tag ihrer Einsatzreise in Niger. Sie spricht mit ihrem nigrischen Amtskollegen, dem deutschen Botschafter und Bundeswehrangehörigen. Ministerin Lambrecht: „Niger ist derzeit der Anker“ – Gazelle ein „Vorzeigeprojekt“ weiterlesen
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte heute zu Berichten über ein Massaker der malischen Armee, die nach eigenen Angaben über 200 mutmaßliche Terroristen getötet hat: Auswärtiges Amt zu Berichten über Massaker in Zentralmali weiterlesen
Die malische Armee und bewaffnete islamistische Gruppen sollen seit Dezember 2021 mindestens 107 Zivilisten im Zentrum und Südwesten Malis getötet haben, berichtete Human Rights Watch (HRW) heute. Zu den Opfern, von denen die meisten angeblich summarisch hingerichtet wurden, gehören Händler, Dorfvorsteher, religiöse Führer und Kinder. Mali: dramatischer Anstieg der Zahl der Zivilisten, die von der malischen Armee und bewaffneten islamistischen Gruppen getötet werden weiterlesen
Im Rahmen der militärischen EU-Ausbildungs- und Beratungsmission (EU Training Mission) Mali sind bisher etwa 16.000 malische Soldaten und Soldatinnen ausgebildet worden. Das geht aus der Antwort (20/867) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/469) der AfD-Fraktion hervor. Dabei sei im Kontext einer sich weiter verschlechternden Gesamtsicherheitslage insbesondere die Durchsetzungs- und Durchhaltefähigkeit der malischen Streitkräfte gesteigert worden, etwa durch gezielte individuelle Ausbildung und wesentliche Fortschritte zum Beispiel im Bereich Logistik. 6.000 Soldaten bei EUTM Mali ausgebildet weiterlesen
Die UN-Menschenrechtschefin verurteilte am Dienstag die jüngste Welle von Staatsstreichen auf dem afrikanischen Kontinent und forderte die Regierungen auf, die „Glaubwürdigkeit der demokratischen Institutionen“ zu stärken. In ihrer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat verurteilte die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, „die Serie von verfassungswidrigen Machtwechseln“, die in jüngster Zeit in mehreren Ländern des afrikanischen Kontinents stattgefunden haben. Afrika: UN-Menschenrechtschefin geißelt die jüngste Welle von Staatsstreichen weiterlesen
Eine klare Ansage von Merle Spellerberg (B‘90/GRÜNE, Foto), Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, in ihrem Redebeitrag vom vergangenen Freitag im Plenum, – wohlgemerkt in Zusammenhang mit dem MINUSMA-Mandat. Sie betonte, dass Deutschland sich im Gegensatz zum EUTM-Einsatz hierbei in einer anderen Situation befände, da es sich um ein UN-Mandat handele. Zu Bundeswehreinsätzen in Mali: „Wenn wir uns jetzt unbedacht zurückziehen, überlassen wir Autokrat:innen das Feld“ weiterlesen
Bleiben oder gehen: Frankreich hat angekündigt, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Was bedeutet das für die Zukunft der Missionen und den Einsatz der Bundeswehr? Nach der Eskalation der Auseinandersetzungen zwischen Frankreich und Mali kündigte Präsident Emmanuel Macron am 17. Februar die Beendigung des französisch geführten Kampfeinsatzes Barkhane und der Militäroperation Takuba an. 14 weitere europäische Länder und Kanada waren an Letzterer beteiligt, Deutschland jedoch nicht. IPG-Journal/Afrika: Zukunft der Missionen in Mali – Test für die „Weltmachtfähigkeit“ der EU weiterlesen
Auf Antrag der Regierung der Republik Mali hat eine Gruppe von sechs malischen Anwälten beim Gerichtshof der UEMOA zwei Klagen gegen die Entscheidungen der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der UEMOA vom 09. Januar 2022 über Sanktionen gegen den Staat Mali eingereicht, berichtet RFI-Korrespondent Serge Daniel auf seiner Facebook-Seite. Mali / Sanktionen: Malis Regierung klagt gegen die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) weiterlesen
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält das Engagement der Bundeswehr auch nach einem Rückzug der Franzosen vom Anti-Terror-Einsatz in Mali teilweise für vertretbar. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) sagte Roth: “Vor dem Hintergrund der französischen Abzugspläne müssen wir stets verantwortungsvoll abwägen, welche Folgen ein mögliches Ende der deutschen Einsätze für die eh schon von Instabilität geprägte Sahelregion hätte. Denn dann werden möglicherweise andere Mächte wie Russland oder China in dieses Vakuum stoßen.” Eine Fortführung der UN-Mission MINUSMA, die auf Stabilisierung und Aufklärung ausgerichtet ist, sei vor diesem Hintergrund “vertretbar”. SPD-Außenpolitiker Roth: Einsatz der Bundeswehr bei UN-Mission in Mali auch künftig denkbar weiterlesen
Während einer Pressekonferenz hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 17.02.2022 den Abzug der französischen Armee aus Mali bekannt gegeben. Dieser Schritt kommt nicht überraschend, dennoch muss seine Begründung irritieren. Denn Macron ließ in seinem Statement nicht die geringste Selbstkritik erkennen. Er stellte noch nicht einmal die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass in den letzten Jahren nicht nur in Mali, sondern in zahlreichen Ländern Westafrikas die ehemalige Kolonialmacht massiv an Vertrauen eingebüßt hat. Stattdessen schiebt er die Schuld auf die aus einem Putsch hervorgegangene Übergangsregierung in Mali sowie russische Desinformationspolitik. Afrique-Europe-Interact: Stellungnahme zum französischen Truppenabzug aus Mali weiterlesen
„Die Militärregierung in Bamako hat bisher keine glaubhaften Signale gesendet, zügig zur Demokratie zurückzukehren und legt zudem dem französischen Engagement Steine in den Weg. Das ist bedauerlich und jetzt auch folgenschwer: Mit Frankreich und unseren Partnern sind wir uns dabei in der Sache und der Konsequenz völlig einig: Für Frankreich sind unter diesen Bedingungen die Missionen Barkhane und Takuba auf malischem Boden nicht mehr leistbar. Erklärung von Staatsministerin Katja Keul zum internationalen Engagement in Mali weiterlesen
Am Vorabend des Gipfeltreffens Europäische Union – Afrikanische Union sind wir, die Staaten des Sahel und ihre Nachbarstaaten sowie internationale Partner, zusammengekommen, um die Lage im Sahel zu erörtern. Wir sind nach wie vor entschlossen, Mali und die malische Bevölkerung in ihrem Bestreben nach dauerhaftem Frieden und Stabilität sowie in ihrem Kampf gegen terroristische Bedrohungen in der Sahelregion zu unterstützen. Rückzug aus Mali angekündigt: Gemeinsame Erklärung zum Kampf gegen die terroristische Bedrohung und zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit im Sahel und in Westafrika weiterlesen
„Wer die Bundeswehr weiter in Mali belassen will, macht die deutschen Soldaten dort zur Besatzungsmacht. Neben der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist auch die Bundeswehr in Mali nicht mehr willkommen“, erklärt Sevim Dagdelen (Foto), Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Internationale Politik und Abrüstung, angesichts des bevorstehenden Gipfels zur weiteren Truppenpräsenz der Europäer in Mali. Bundeswehr darf keine Besatzungsarmee in Mali sein weiterlesen