Schlagwort-Archive: AfD

PRO ASYL kritisiert: CDU Thüringen setzt bei Stigmatisierung von Geflüchteten auf Zustimmung der AfD

PRO ASYL kritisiert: CDU Thüringen setzt bei Stigmatisierung von Geflüchteten auf Zustimmung der AfD
Grafik ©medico

Noch bevor über ihren Asylantrag entschieden wird, sollen Geflüchtete in Asylbewerber*innen mit „guter oder geringer Bleibeperspektive“ unterteilt und getrennt untergebracht werden. Diesen Gesetzentwurf der CDU Thüringen und die Idee dahinter – Drohung mit Abschiebung und Stigmatisierung statt guten Ankommens und Integrationsbemühungen – lehnt PRO ASYL entschieden ab. Zudem bräuchte die CDU die Stimmen der vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AfD, um diesen Gesetzentwurf durchzubringen: ein weiteres Loch in der Brandmauer gegen Rechtsextremisten, an der die demokratischen Parteien eigentlich weiterbauen sollten.

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Kuriosum des Tages: „Gustav Nachtigal war kein Kolonialverbrecher, sondern besaß Empathie für die Afrikaner“

Kuriosum des Tages: „Gustav Nachtigal war kein Kolonialverbrecher, sondern besaß Empathie für die Afrikaner“Der Bundestag berät am Donnerstag, 19. Januar 2023, über die Kulturpolitik. Den Abgeordneten liegen zur Aussprache drei Vorlagen der AfD-Fraktion vor. Ein noch angekündigter Antrag mit dem Titel „Deutsche Identität verteidigen – Kulturpolitik grundsätzlich neu ausrichten“ soll erstmals beraten werden. In einem weiteren Antrag fordert die Fraktion die „Einrichtung einer unabhängigen beratenden Gustav-Nachtigal-Kommission für Kulturgut aus kolonialem Kontext“ . Ein dritter Antrag fordert den umgehenden Stopp der beabsichtigten Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria . Beide Anträge sollen abgestimmt werden. Zum letzten Antrag hat der Ausschuss für Kultur und Medien bereits eine Beschlussempfehlung vorgelegt. Kuriosum des Tages: „Gustav Nachtigal war kein Kolonialverbrecher, sondern besaß Empathie für die Afrikaner“ weiterlesen

AfD: Keine Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria

AfD: Keine Rückgabe der Benin-Bronzen an NigeriaBerlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion spricht sich gegen eine Restitution der sogenannten Benin-Bronzen aus den Museumsbeständen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz aus. In einem Antrag (20/705) fordert sie die Bundesregierung auf, in den Verhandlungen mit Nigeria eine Rückgabe der Bronzen aus dem ehemaligen Königreich Benin auszuschließen. AfD: Keine Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria weiterlesen