Massenproteste in Kenia gegen vom IWF geforderte Steuererhöhungen. Ein Gespräch mit Lewis Maghanga, Mitglied der „Revolutionary Socialist League“ von Kenia.
Seit Tagen gehen die Menschen in Kenia gegen die von der Regierung von Präsident William Ruto geplanten Steuererhöhungen auf die Straße. Worum geht es bei den Demonstrationen?
Die Proteste sind Teil einer Kampagne gegen den Gesetzentwurf über den Umfang der Steuern für das Jahr 2024. Die Regierung plant vor allem die Steuern auf Grundnahrungsmittel sowie andere grundlegende Güter drastisch zu erhöhen. Der Internationale Währungsfonds, IWF, hatte der Regierung jüngst nahegelegt, besonders diese Bereiche zu besteuern, um so das Einkommen im Staatshaushalt zu erhöhen. Dabei geht es zum Beispiel um Brot und Milch, aber auch um Treibstoff sowie Hygiene- oder auch Menstruationsprodukte. Deshalb lehnen sich die Menschen dagegen auf, denn selbstverständlich würden diese Maßnahmen am stärksten die arbeitenden Menschen belasten. Sie sind es, die den Großteil dieser Produkte konsumieren und am heftigsten unter den zu erwartenden rapiden Preisanstiegen zu leiden hätten.
Kenia ist beim IWF hoch verschuldet, und seit Jahren steigen die Schulden weiter. Wie ist das Verhältnis zwischen der kenianischen Regierung und dem IWF?
Die Beziehung der Regierung mit dem IWF ist eine Art „Sklave-Herr«-Verhältnis“ …
Lesen Sie HIER weiter.