DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 5: Gemischte Signale

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 5: Gemischte SignaleGrenze zwischen Ruanda und Uganda wieder geöffnet: Überraschend wurde am vergangenen Montag die Grenze zwischen Ruanda und Uganda wieder geöffnet. Nach einer dreijährigen Schließung veranlasste Ruanda nun die Wiedereröffnung der Landgrenze in Gatuna (auch Katuna), sodass der Handel sowie der Reiseverkehr zwischen den beiden ostafrikanischen Ländern wieder stattfinden kann. Die Grenze war im Februar 2019 geschlossen worden, nachdem Ruandas Präsident Paul Kagame Uganda die Unterstützung bewaffneter Rebellengruppen in Ruanda sowie die Entführung, Folterung und Tötung ruandischer Staatsbürger vorgeworfen hatte.

Ugandas Präsident Yoweri Museveni bezichtigte Ruanda derweil der Spionage und machte ruandische Truppen für den Mord an zwei ugandischen Staatsbürgern in der Grenzregion verantwortlich. Die Grenzschließung bedeutete den Höhepunkt in der Verschlechterung der Beziehungen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern, die vor der Jahrtausendwende lange Zeit als enge Verbündete galten. Verschiedene Vermittlungsversuche von afrikanischen Staatsoberhäuptern aus Angola, Kenia und der Demokratischen Republik Kongo in den letzten Jahren brachten keine Ergebnisse, auch ein Abkommen zum Abbau der Spannungen vor zwei Jahren in Angola wurde nicht umgesetzt.

In den jüngsten Entwicklungen wird nun Muhoozi Kainerugaba, dem Sohn von Museveni und Oberbefehlshaber der ugandischen Landstreitkräfte, eine Schlüsselrolle zugesprochen. Kainerugaba flog im Januar nach Kigali, um Präsident Kagame zu treffen. In der Folge wurde Ende Januar der ugandische Geheimdienstchef Abel Kandiho, der Ruanda zufolge für die Verbrechen an Ruandern verantwortlich ist, von seinen Pflichten entbunden und in den Südsudan versetzt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Ruanda die Absetzung Kandihos, gegen den von den USA aufgrund von Menschenrechtsverletzungen finanzielle Sanktionen verhängt wurden, zur Bedingung für die Wiedereröffnung des Hauptgrenzübergangs gemacht hatte.  Die Öffnung wurde am Montag von der lokalen Bevölkerung, die insbesondere wirtschaftlich stark unter den Folgen der Schließung gelitten hatte, sehr begrüßt. Da der Grenzübergang in Ostafrika einen wichtigen wirtschaftlichen Knotenpunkt für den Handel darstellt, hat der Lieferverkehr aktuell Priorität. Auch die Afrikanische Union begrüßte die Grenzöffnung als positiven Schritt zur Normalisierung der Beziehung der Länder untereinander.

Putschversuch in Guinea-Bissau gescheitert: Nach einem Umsturzversuch im westafrikanischen Guinea-Bissau ist die Lage laut Präsident Umaro Sissoco Embaló wieder unter Kontrolle …

HIER geht es direkt zum wöchentlichen Pressespiegel, in dem Sie eine umfangreiche Linksammlung zu weiteren afrikapolitisch relevanten Nachrichtenbeiträgen finden. (Deutsche Afrika Stiftung)