DAS-Afrika-Pressespiegel KW 44

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 44Krieg in Äthiopien spitzt sich zu: Zum ersten Jahrestag des am 4. November 2020 in Äthiopien begonnen Tigray-Konflikts spitzt sich die Situation im Land zu. Der Konflikt, der von Seiten der äthiopischen Regierung unter Ministerpräsident Abiy Ahmed als „Rechtsstaatsoperation“ gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) im Norden des Landes begann, hatte sich bereits Anfang August dieses Jahres auf die Nachbarregionen Afar und Amhara ausgeweitet. Nun konnte vergangenen Samstag die TPLF durch die Einnahme der strategisch wichtigen Städte Dessie und Kombolcha einen territorialen Zuwachs verzeichnen, der die äthiopische Regierung in die Defensive geraten lässt. Zwar dementierte Abyi Ahmed den Gebietsgewinn zunächst, kurz darauf wurde jedoch der landesweite Ausnahmezustand über sechs Monate ausgerufen.

Auch forderte der Ministerpräsident die Bevölkerung dazu auf, sich zu bewaffnen und ihr Umfeld zu verteidigen. Weitere Meldungen, die einen Zusammenschluss der TPLF mit den als terroristisch eingestuften Rebellen der Oromo Liberation Army (OLA) und deren Zugang zu einer der wichtigsten Autobahnen im Land verkündeten, verleihen der Sorge vor einer Ausweitung des Konflikts und dem Einmarsch in die Hauptstadt Äthiopiens, Addis Abeba, neue Berechtigung. Am heutigen Freitag gaben die TPLF und die OLA zudem bekannt, dass sie sich mit sieben weiteren Gruppen zur United Front of Ethiopian Federalist and Confederalist Forces zusammenschließen würden. Damit kann auch ein Sturz der Regierung nicht mehr ausgeschlossen werden. Wie verhärtet die Fronten im Land sind, offenbart auch der in dieser Woche veröffentlichte gemeinsame Bericht der Vereinten Nationen und der äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC). Der Bericht attestiert dem Konflikt „extreme Brutalität“. Die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche von Tötung und Folter bis zu sexualisierter Gewalt reichen, seien bis Juni 2021 insbesondere von den Streitkräften Äthiopiens und Eritreas verübt worden, zuletzt hätten allerdings Verbrechen von Seiten der TPLF zugenommen. Alle Akteure des Landes wurden international zu einem Waffenstillstand und dem Ende der Kämpfe aufgefordert. Am heutigen Freitag tagt der UN-Sicherheitsrat zur Lage in Äthiopien.

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