DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 08: Von Möglichkeiten und Grenzen der Diplomatie

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 08: Von Möglichkeiten und Grenzen der DiplomatieBundespräsident Steinmeier zu Besuch im Senegal: Bei seinem dreitägigen Besuch im Senegal hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika aufgerufen. Bei einem Treffen mit Senegals Präsident Macky Sall betonte Steinmeier die Schlüsselrolle, die der Senegal als gefestigte Demokratie in einer engen und erfolgreichen Partnerschaft zwischen Afrika und Europa einnehme. Er wies auf die sich verschlechternden Sicherheitsbedingungen in der Sahel-Region nach den Militärputschen in Burkina Faso und Mali hin und versicherte seinem Gastgeber, dass die Debatte in Deutschland über die weitere Beteiligung an internationalen Militärmissionen in Mali verantwortungsvoll geführt werde.

Deutschland ist derzeit mit rund 1.037 Soldaten und Soldatinnen im Rahmen der Friedensmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) in Mali im Einsatz. Weitere 328 Soldaten und Soldatinnen sind Teil der militärischen Ausbildungsmission der EU in Mali, kurz EUTM.

Sall, der zurzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat, forderte vor dem Hintergrund der Ankündigung des französischen Truppenabzugs die Fortführung der Bundeswehrpräsenz in Mali. Der Senegal beteiligt sich selbst mit einem Kontingent von 1.471 Soldaten und Soldatinnen an MINUSMA und stellt darüber hinaus Polizei- und Verwaltungspersonal. In Deutschland ist die Zukunft des Einsatzes angesichts der jüngsten Entwicklungen ungewiss, der Deutsche Bundestag wird im Mai über die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an beiden Missionen abstimmen.

Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema zwischen den beiden Präsidenten war derweil die Corona-Impfstoffverteilung. In diesem Zusammenhang begrüßte Steinmeier den geplanten Aufbau einer mobilen Impfstoffproduktion mithilfe des deutschen Unternehmens BioNTech, deren künftigen Standort er besichtigte.

Außerdem traf er sich im Rahmen seiner ersten offiziellen Reise in das westafrikanische Land auch mit Parlamentsabgeordneten und Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern. Auch besuchte er das Goethe-Institut in Dakar, wo er den Grundstein für ein neues Gebäude legte.

Steinmeiers Reise stellt den ersten Besuch eines deutschen Bundespräsidenten im Senegal nach 60 Jahren und somit erst den zweiten Besuch eines Bundespräsidenten in dem westafrikanischen Land überhaupt dar. Staatspräsident Sall war zuletzt im August 2021 in Berlin zu Gast.

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