Idriss Déby Itno ist seit 1990 Präsident des Tschad. Auch nach den Wahlen am 11. April 2021 will er an der Macht bleiben. Dafür unterdrückt sein autoritäres Regime im Vorfeld Opposition und Zivilgesellschaft noch massiver als zuvor, beobachtet Dr. Helga Dickow vom Arnold-Bergstraesser-Institut. Wahlen im Tschad: Déby will an der Macht bleiben weiterlesen
Während in Ägypten gerade der zehnte Jahrestag des Arabischen Frühlings vorüber ging, steckt ein anderes nordafrikanisches Land mittendrin in seinem Frühlingserwachen: Algerien. Zum zweiten Jahrestag der friedlichen Proteste waren Ende Februar zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um ihren Forderungen nach einem Ende von Korruption und Willkür, nach demokratischen Reformen und einem echten politischen Wandel Nachdruck zu verleihen. IPG-Journal / Algerien: Zwischen Hoffnung und Resignation weiterlesen
Das Staatsoberhaupt reagierte auf die gewalttätigen Ausschreitungen in Dakar und im Land nach der Verhaftung von Ousmane Sonko, Leader der Partei PASTEF. In seiner Ansprache an die Nation, die von diversen senegalesischen Medien aufgegriffen wurde, sagte Macky Sall, er verstehe die Botschaft der Demonstranten und die Notlage der jungen Menschen. Senegal: Macky Sall zu den Demonstranten: „Ich habe euch verstanden.“ weiterlesen
Der Ibrahim-Preis 2020 für herausragende Führungsqualitäten in Afrika wurde an den Präsidenten von Niger, Mahamadou Issoufou, verliehen. Die Mo Ibrahim Foundation gab die Auszeichnung nach einer Sitzung ihres unabhängigen Preiskomitees bekannt. Niger: Präsident Mahamadou Issoufou Preisträger des Ibrahim-Preises 2020 für herausragende Führungsqualitäten in Afrika weiterlesen
Der algerische Präsident, Abdelmadjid Tebboune, sagte, dass sein Land „die Frage der Westsahara nicht aufgeben wird“. Damit bekräftigte er seine Unterstützung für die Polisario und fachte die Spannungen zwischen seinem Land und dem marokkanischen Nachbarn wieder an. Das Gebiet wird sowohl von Marokko als auch von der 1976 von der Polisario-Front ausgerufenen Saharauischen Arabischen Demokratischen Republik (SADR) beansprucht. Algerien/Marokko/Westsahara: „Algerien wird die Frage nicht aufgeben“ weiterlesen
Wir sprechen viel über Solidarität in diesen schweren Tagen. Aber unsere Solidarität darf nicht nur vor der eigenen Haustür gelten. Zehn Länder haben bisher 75 Prozent der vorhandenen Impfstoffe verwendet. Mehr als 130 Länder haben dagegen noch nicht eine einzige Dosis erhalten. Das ist ein moralisches Versagen auf Kosten der Schwächsten und Ärmsten, ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Claudia Roth: Über 130 Länder haben noch keinen Impfstoff erhalten – Afrika besonders betroffen weiterlesen
Nur kurz erwähnt und fast wieder aus den Nachrichten verschwunden sind die Ereignisse um das Horn von Afrika, der andauernde Tigray-Konflikt und die damit verbundenen Folgen tauchen kaum noch in den Schlagzeilen auf. Der Autor will mit dieser Publikation mehr Aufmerksamkeit auf diese Region in Afrika lenken. Genutzt hat der Verfasser zahlreiche Quellen, um einprägsam aufzuzeigen, wie Vergangenes die gegenwärtige Situation kennzeichnet. Betrachtet werden die heutigen Staaten Äthiopien, Dschibuti, Eritrea und Somalia. Buchtipp: Alfred Schlicht: „Das Horn von Afrika: Äthiopien, Dschibuti, Eritrea und Somalia – Geschichte und Politik“ weiterlesen
Ein neuer Amnesty-Bericht belegt, dass Angehörige der eritreischen Streitkräfte im November letzten Jahres im äthiopischen Bundesstaat Tigray systematisch Hunderte unbewaffnete Zivilpersonen getötet haben. Sie eröffneten in den Straßen der Stadt Aksum das Feuer und durchkämmten ein Haus nach dem anderen. Das Massaker stellt mutmaßlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Die Auswertung von Satellitenbildern durch Amnesty International bestätigt Berichte über wahllosen Beschuss und Massenplünderungen. Äthiopien: Amnesty International belegt Beteiligung Eritreas an Massaker in Aksum weiterlesen
55,75%. Das ist das vorläufige Ergebnis von Mohamed Bazoum (Foto), dem ehemaligen nigrischen Innenminister und Kandidaten der Regierungspartei. Am Dienstag gab die Nationale Unabhängige Wahlkommission von Niger die vorläufigen Ergebnisse der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen vom 21. Februar bekannt. Ein knapper Sieg über den Kandidaten und ehemaligen Präsidenten Mahamane Ousmane, der bereits Betrug anprangerte. Niger / Präsidentschaftswahlen 2021: Es geht weiter wie gehabt – Knapper Sieg für den Regierungskandidaten Mohamed Bazoum weiterlesen
Jürgen Hardt und Stefan Rouenhoff über Projekte und Strategien für den Nachbarkontinent: Im Plenum des Deutschen Bundestages findet am Mittwoch eine Debatte über Afrika im globalen Kontext statt. Dazu ein Gespräch mit dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, und dem Vorsitzenden der Projektgruppe Afrika-Partnerschaften, Stefan Rouenhoff. Für eine stärkere Kooperation mit Afrika – Demokratien festigen – Sicherheit verbessern weiterlesen
Ein Projekt zur Verfeuerung von Holz aus Namibia in Kraftwerken in Deutschland – allen voran im Hamburger Kraftwerk Tiefstack – stößt auf scharfe Kritik. In einem offenen Brief wenden sich heute 40 deutsche und internationale umwelt-, entwicklungs- und stadtpolitische Organisationen, Akteur*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung und Wissenschaftler*innen an Bundesminister Gerd Müller, in dessen Auftrag die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) das Projekt „Nutzung von Busch-Biomasse“ in Namibia durchführt. Sie legen dar, dass das Vorhaben zu Klimaschäden und Arbeitsplatzabbau führt, neokolonialem Denken verhaftet ist und Ungerechtigkeit – sowohl global als auch in Namibia – verschärft. Der Minister müsse daher das Projekt grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. Namibia: Holz statt Kohle? Klimaschwindel bei der Energiewende verstärkt in negativer historischer Tradition neokoloniale Muster! weiterlesen
Zehn Jahre nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen warten die Opfer von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen, Verschwindenlassen, Folter, Vertreibung und Entführungen noch immer auf Gerechtigkeit, stellt Amnesty International fest. Libyen: Zehn Jahre nach dem Sturz Gaddafis bleiben Verantwortliche von Verbrechen straflos weiterlesen
Der neue US-Präsident Joe Biden hat eine Umkehr der aggressiven Einwanderungspolitik seines Vorgängers versprochen. Dieser Anspruch hat auch Auswirkungen auf Deutschland, erklären Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), und Junge DGAP-Fellow Constantin Eckner in einer neuen Analyse. DGAP-Analyse: US-Migrationspolitik unter Joe Biden – Was Deutschland erwarten kann und tun sollte weiterlesen
Eine Chinesin, Xiaomei Havard, ist Mitglied des südafrikanischen Parlaments geworden als Ersatz für Jackson Mthembu, der am 21. Januar dem Coronavirus erlegen ist. Sie wurde letzten Mittwoch vereidigt. Ihr Einzug ins Parlament löste in den sozialen Medien eine Kontroverse aus, viele äußerten ihre Empörung. Eine in Südafrika geborene Person hätte die Nachfolge von Mthembu antreten sollen. Südafrika: Chinesin wird Mitglied des Parlaments, Südafrikaner empört weiterlesen
– Eritreisches Militär wohl für den Großteil der schweren Menschenrechtsverletzungen in Tigray verantwortlich – – GfbV fordert Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen – Deutschlands Entwicklungspartnerschaft mit Äthiopien darf kein Freibrief sein Verwicklung Eritreas in Tigray-Krieg: Menschenrechtsorganisation fordert Aufklärung – Deutschlands Entwicklungspartnerschaft mit Äthiopien darf kein Freibrief sein, um Kriegsverbrechen begehen zu lassen! weiterlesen