In einem Massenprozess in Tripolis haben 17 mutmaßliche Anhänger der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ die Höchststrafe erhalten. Sie wurden schuldig gesprochen, an der Tötung von 53 Menschen beteiligt gewesen zu sein. Lesetipp/Nordafrika/DW: Libyen verurteilt 17 IS-Mitglieder zum Tode weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik
Afrika-Lesetipp/NZZ: Tunesiens Präsident sollte den Weg für einen Neustart frei machen
Tunesiens Demokratie braucht einen Neustart, ein Rücktritt des Präsidenten wäre ein Anfang. Präsident Kais Saied hat in Tunesien das demokratische System demontiert und seine eigene Macht gestärkt. Eine Lösung für die wirtschaftliche Misere hat er aber nicht. Am besten wäre es, er machte den Weg für einen Neuanfang frei. Präsident Kais Saied wollte ein Parlament nach seinen Vorstellungen, doch nicht einmal 9 Prozent der Wähler sind ihm an die Urnen gefolgt. Afrika-Lesetipp/NZZ: Tunesiens Präsident sollte den Weg für einen Neustart frei machen weiterlesen
Mali: Demokratie braucht junge Menschen (OXFAM)
Wie erleben junge Menschen die Situation im von Konflikten geschüttelten Mali, was können und wollen sie verändern? Darüber hat OXFAM mit den malischen Jugendaktivist:innen Gogo Bambera und Ousmane Maiga bei ihrem Besuch in Berlin gesprochen. Mali: Demokratie braucht junge Menschen (OXFAM) weiterlesen
Vor Nigeriareise: „Deutschland meint es ernst mit der Aufarbeitung seiner dunklen Kolonialgeschichte“ – A. Baerbock
„Heute gehen wir einen Schritt, der längst überfällig war: Wir bringen zwanzig Benin Bronzen aus deutschen Museen dorthin zurück, wo sie hingehören, in ihre Heimat. Das wird nicht alle Wunden der Vergangenheit heilen. Aber gemeinsam mit den Bundesländern, Städten und Museen zeigen wir, dass Deutschland es ernst meint mit der Aufarbeitung seiner dunklen Kolonialgeschichte. Auch in dem wir den betroffenen Ländern einen Teil ihrer Geschichte zurückgeben und so ermöglichen, dass Schulkinder, Wissenschaftlerinnen und die breite Bevölkerung diese geraubten Kunstschätze endlich im eigenen Land erfahren können und nicht mehr nur aus der Ferne, in Büchern und dem Internet. Vor Nigeriareise: „Deutschland meint es ernst mit der Aufarbeitung seiner dunklen Kolonialgeschichte“ – A. Baerbock weiterlesen
Lesetipp/SRF.ch: Abstimmung in Tunesien – Nur wenige Wahlberechtigte wählen neues Parlament
Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über ein neues und deutlich geschwächtes Parlament in Tunesien ist gering ausgefallen. Laut Wahlkommission in Tunis ging nur knapp neun Prozent der 9.2 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen. Lesetipp/SRF.ch: Abstimmung in Tunesien – Nur wenige Wahlberechtigte wählen neues Parlament weiterlesen
IPG-Journal: Aufbruch vertagt? Südafrikas Regierungspartei droht ein heißer Parteitag
Foto: Alan Santos / PR
Die Korruptionsaffäre des Präsidenten überschattet die anstehenden Entscheidungen. Bei seiner Amtseinführung 2019 galt Präsident Ramaphosa als Hoffnungsträger. IPG-Journal: Aufbruch vertagt? Südafrikas Regierungspartei droht ein heißer Parteitag weiterlesen
Chancenaufenthaltsrecht verabschiedet: Perspektive für mehr als 137.000 Geduldete in Deutschland
„Mit dem Chancenaufenthaltsrecht stellen wir in Deutschland endlich die Chancen von Migration in den Mittelpunkt. Statt jahrelanger Kettenduldungen und Arbeitsverboten bekommen alle, die fünf Jahre in Deutschland geduldet leben, die Chance, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu erfüllen. Damit schaffen wir eine Perspektive für mehr als 137.000 Geduldete im Land. Chancenaufenthaltsrecht verabschiedet: Perspektive für mehr als 137.000 Geduldete in Deutschland weiterlesen
Mali: Ministerin bei Truppe im Sahel – Zukunft der Missionen im Fokus
Im Sahel trifft Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihre Amtskollegen und die Soldatinnen und Soldaten in den verschiedenen Bereichen der Missionen. In den Gesprächen wird es im Kern um die derzeitige Situation vor Ort, die weiteren Monate in Mali sowie das künftige Engagement im Sahel gehen. Mali: Ministerin bei Truppe im Sahel – Zukunft der Missionen im Fokus weiterlesen
Lesetipp/derstandard.at: Südafrikas Opposition will Votum zugunsten von Ramaphosa anfechten
Am Dienstag war der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa einem Amtsenthebungsverfahren wegen Korruptionsvorwürfen entgangen. Obwohl der vom Parlament eingesetzte Untersuchungsausschuss laut eigenen Angaben genug Hinweise auf ein Fehlverhalten Ramaphosas gefunden hatte, stimmte das Parlament gegen das Verfahren. Lesetipp/derstandard.at: Südafrikas Opposition will Votum zugunsten von Ramaphosa anfechten weiterlesen
IPG-Journal: „Der Putsch ist am starken Willen der Sudanesen gescheitert“
Das Militärregime und die Zivilgesellschaft haben Wahlen für das Jahr 2024 vereinbart. Ein Interview mit Khalid Yousif über den Weg zu einer neuen Verfassung im Sudan. Khalid Yousif war während der Übergangsregierung nach der Revolution von 2018/2019 Minister für Kabinettsangelegenheiten. Nach der militärischen Machtübernahme im Oktober 2021 wurde er festgenommen und verbrachte mehr als zwei Monate im Gefängnis. Er ist ein Mitglied des Exekutivbüros der zivil-politischen Allianz Forces of Freedom and Change (FFC) und im Polit-Büro der reformorientierten, demokratischen Sudanese Congress Partei. IPG-Journal: „Der Putsch ist am starken Willen der Sudanesen gescheitert“ weiterlesen
KAS: Südafrika – Viele Krisen und ein bisschen Hoffnung
In den vergangenen Tagen war viel von Südafrika die Rede. Präsident Ramaphosa steht innenpolitisch stark unter Druck, auch wenn sich kürzlich die Anzeichen verdichteten, dass er als ANC-Vorsitzender im Amt und als solcher einer erneuten Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2024 entgegensehen kann. Gleichzeitig machte die Reise von Wirtschaftsminister Robert Habeck auf Südafrikas Stellung als führende Wirtschaftsmacht auf dem afrikanischen Kontinent aufmerksam. Damit ist auch die Hoffnung verbunden, grüne Energieträger zugunsten des Kontinents und auch Deutschlands massiv auszubauen. KAS: Südafrika – Viele Krisen und ein bisschen Hoffnung weiterlesen
Malische Armee und Wagner werden des Mordes und der Plünderung im südlichen Zentralmali beschuldigt
Die malische Armee wird erneut wegen Übergriffen angeklagt, und zwar in der Gemeinde Dioura in der Nähe von Mauretanien. Auch diesmal soll die paramilitärische Organisation Wagner in einen Mord an der Zivilbevölkerung verwickelt sein. Malische Armee und Wagner werden des Mordes und der Plünderung im südlichen Zentralmali beschuldigt weiterlesen
„nd.DerTag“: Gebt den Friedensnobelpreis zurück! – Kommentar zur Kooperation der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Libyen
Vor genau zehn Jahren erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis mit der Begründung, sie habe seit ihrer Gründung 60 Jahre lang zur Befriedung Europas beigetragen. Jetzt fordern Netzwerke wie „Abolish Frontex“ die Aberkennung dieses Preises. Mit gutem Grund: Einsätze der 2005 gestarteten Grenzagentur Frontex haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Mittelmeer zur tödlichsten Grenze der Welt geworden ist. „nd.DerTag“: Gebt den Friedensnobelpreis zurück! – Kommentar zur Kooperation der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Libyen weiterlesen
Meinung aus Afrika: USA/Afrika – Uncle Sam lässt Russen und Chinesen nicht in Ruhe
Es gibt wieder einen USA-Afrika-Gipfel. Der erste dieser Art fand unter Präsident Barack Obama im Jahr 2014 statt. Unter dem launischen Donald Trump war es dann vorbei. Unter Joe Bidens Vorgänger wäre die Idee eines Gipfeltreffens zwischen Uncle Sam und Afrika für denselben Mann, für den der schwarze Kontinent einfach nur aus „Scheißländern“ bestand, völlig abwegig gewesen. Sein Nachfolger im Weißen Haus bläst offensichtlich nicht in dasselbe Horn, da Joe Biden die Initiative ergriffen hat, fast alle afrikanischen Staatsoberhäupter ab dem 11. Dezember 2022 für drei Tage in Washington zu versammeln. Meinung aus Afrika: USA/Afrika – Uncle Sam lässt Russen und Chinesen nicht in Ruhe weiterlesen
Afrika-Videotipp/ARD: Tunesien – Die verratene arabische Revolution
Tunesien war Ausgangspunkt des Arabischen Frühlings. Doch nach dem Sturz des Diktators wurden die notwendigen Reformen verschleppt. Die Menschen sind desillusioniert. In diesem Monat finden Parlamentswahlen statt. Afrika-Videotipp/ARD: Tunesien – Die verratene arabische Revolution weiterlesen