Archiv der Kategorie: Politik

Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant

Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant
Foto: Markus Schaller

Die Bundesregierung plant, dem Deutschen Bundestag Ende Mai 2023 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali vorzulegen, um dieses letztmalig um ein Jahr zu verlängern. Dies ermögliche eine strukturierte und geplante Beendigung des deutschen Mandats, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Letzte Verlängerung für Bundeswehr-Mandat in Mali geplant weiterlesen

Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt „schockierende Äußerungen“ von Präsident Kaïs Saïed

Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt "schockierende Äußerungen" von Präsident Kaïs SaïedPräsident Kais Saïed forderte am Dienstag, den 21. Februar, „dringende Maßnahmen“ gegen die illegale Einwanderung afrikanischer Staatsangehöriger (wobei natürlich Immigranten aus Subsahara-Afrika gemeint sind, Afrikaner ist er ja selbst). Er ist der Ansicht, dass ihre Anwesenheit in Tunesien zu „Gewalt, Verbrechen und inakzeptablen Handlungen“ führe. Außerdem forderte er, dass die Einwanderung dieser „Horden illegaler Migranten schnell beendet werden“ müsse. Einwanderung in Tunesien: AU verurteilt „schockierende Äußerungen“ von Präsident Kaïs Saïed weiterlesen

DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur?

DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur?
Foto: ©BELGA_ANP COMM_SVEN TORFINN)

Sein Name kursiert seit mehreren Monaten als möglicher Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Dezember 2023 in seinem Land, der Demokratischen Republik Kongo. Auch wenn er seine Position noch nicht geklärt hat, scheint alles darauf hinzudeuten, dass Denis Mukwege zur Wahl stehen wird. DRKongo: Denis Mukwege schon bereit zur Präsidentschaftskandidatur? weiterlesen

ECOWAS verhängt Reiseverbot für Regierungsmitglieder und Beamte von Burkina Faso, Guinea und Mali

ECOWAS verhängt Reiseverbot für Regierungsmitglieder und Beamte von Burkina Faso, Guinea und MaliDie Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) hielt am Samstag, den 18. Februar 2023, in Addis Abeba einen Sondergipfel ab. Das Treffen, das sich unter anderem mit dem laufenden Übergangsprozess in Burkina Faso, Guinea und Mali befasste, lehnte nicht nur den Antrag der drei Länder auf Aufhebung der Sanktionen ab, sondern ergriff auch eine neue restriktive Maßnahme: ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder und andere hohe Beamte der drei Länder. ECOWAS verhängt Reiseverbot für Regierungsmitglieder und Beamte von Burkina Faso, Guinea und Mali weiterlesen

Video: Israelische Beobachterdelegation vom Gipfel der Afrikanischen Union ausgeschlossen

Video: Israelische Beobachterdelegation vom Gipfel der Afrikanischen Union ausgeschlossen
Screenshot Video

Eine israelische Beobachterdelegation wurde gestern von der Eröffnungszeremonie des Gipfels der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba ausgeschlossen. Dies gab das israelische Außenministerium bekannt und beschuldigte Südafrika und Algerien eines „schweren diplomatischen Vergehens“. Video: Israelische Beobachterdelegation vom Gipfel der Afrikanischen Union ausgeschlossen weiterlesen

Guterres auf dem AU-Gipfeltreffen: „Das 21. Jahrhundert hat das Zeug dazu, das Jahrhundert Afrikas zu werden“

Guterres auf dem AU-Gipfeltreffen: "Das 21. Jahrhundert hat das Zeug dazu, das Jahrhundert Afrikas zu werden"
Foto: UNECA/Daniel Getachew

Auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba versprach UN-Generalsekretär António Guterres, dass die Vereinten Nationen dem afrikanischen Volk „in dieser Zeit enormer Verheißungen und Potenziale“ zur Seite stünden, und bekräftigte, dass „das 21. Jahrhundert alles hat, um das Jahrhundert Afrikas zu sein“. Guterres auf dem AU-Gipfeltreffen: „Das 21. Jahrhundert hat das Zeug dazu, das Jahrhundert Afrikas zu werden“ weiterlesen

Lesetipp/ntv: Marinemanöver im Indischen Ozean – Südafrika, Russland und China üben gemeinsam

Lesetipp/ntv: Marinemanöver im Indischen Ozean - Südafrika, Russland und China üben gemeinsamRussland, China und Südafrika wollen kommende Woche Freitag offiziellen Angaben zufolge im Indischen Ozean vor der afrikanischen Küste ein Flottenmanöver beginnen. Die Militärübung mit dem Namen „Operation Mosi“, was in der Lokalsprache Tswana „Rauch“ bedeutet, soll über die nächsten zehn Tage vor der südöstlichen Hafenstadt Durban stattfinden. Lesetipp/ntv: Marinemanöver im Indischen Ozean – Südafrika, Russland und China üben gemeinsam weiterlesen

IMI-Analyse: Sahel – Neue Allianzen, neue Missionen

IMI-Analyse: Sahel - Neue Allianzen, neue MissionenAm 8. Februar 2023 fand laut diverser Medienberichte in Kidal im Norden Malis eine Versammlung statt, welche die Lage in Mali weiter destabilisieren könnte. Die Deutsche Welle (dw) etwa berichtet: „Im Norden Malis haben sich drei bewaffnete Gruppen zusammengeschlossen, die am Tuareg-Aufstand 2012 beteiligt waren. Sie wollen damit die Militärregierung in Bamako unter Druck setzen“. Die dw bezieht sich dabei im Wesentlichen auf eine relativ kurze Meldung des Nachrichtenportals AfricaNews.com, das auch (vermeintliche) Video-Aufnahmen des Treffens veröffentlichte. IMI-Analyse: Sahel – Neue Allianzen, neue Missionen weiterlesen