Archiv der Kategorie: Politik

Erklärung des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union zur Lage in Äthiopien

Erklärung des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union zur Lage in Äthiopien
Foto: AU

Addis Abeba: Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, S.E. Moussa Faki Mahamat, verfolgt die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen in der Amhara-Region der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien mit großer Sorge. Erklärung des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union zur Lage in Äthiopien weiterlesen

Meinung aus Afrika: „Niger hat Burkina Faso entthront, das bis dahin den Titel des „dümmsten Staatsstreichs der Welt“ innehatte“

Meinung aus Afrika: "Niger hat Burkina Faso entthront, das bis dahin den Titel des "dümmsten Staatsstreichs der Welt" innehatte"Die Nachrichten in Westafrika sind stark vom Staatsstreich in Niger geprägt, wobei die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) die militärische Option auf dem Tisch hat, um die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. In dieser Kolumne empört sich Rechtsanwalt Arnaud Ouédraogo aus Burkina Faso auf lefaso.net über den Rückgang der Demokratie, die unter dem Vorwand des Panafrikanismus mit Füßen getreten wird. Meinung aus Afrika: „Niger hat Burkina Faso entthront, das bis dahin den Titel des „dümmsten Staatsstreichs der Welt“ innehatte“ weiterlesen

Im Einsatz für die Sahel-Allianz: Entwicklungsministerin Schulze besucht Mauretanien und ECOWAS in Nigeria

Im Einsatz für die Sahel-Allianz: Entwicklungsministerin Schulze besucht Mauretanien und ECOWAS in NigeriaEntwicklungsministerin Svenja Schulze bricht heute zu einer viertägigen Reise nach Mauretanien und Nigeria auf. Es ist ihre erste Reise in die Region, nachdem sie vor einem Monat zur Präsidentin des internationalen Geber-Bündnis Sahel-Allianz gewählt wurde. Schulze wird in Mauretanien, das auch den Vorsitz der G5 Sahel innehat, mit hochrangigen Regierungsmitgliedern und Entwicklungsakteuren besprechen, welche Vorstellungen und Prioritäten die Sahelländer selbst für ihre Entwicklung haben und in welchen Bereichen die Sahel-Allianz am effektivsten unterstützen kann. Im Einsatz für die Sahel-Allianz: Entwicklungsministerin Schulze besucht Mauretanien und ECOWAS in Nigeria weiterlesen

Lesetipp/t-online: Burkina Faso: Jüngster Staatschef der Erde – „Wir sind die vergessenen Völker der Welt“

Lesetipp/t-online: Burkina Faso: Jüngster Staatschef der Erde - "Wir sind die vergessenen Völker der Welt"Ein Gespenst geht um in Westafrika. Sein Name: Antiimperialismus. Besonders zeigt es sich in Burkina Faso, wo seit einem Militärputsch im Herbst 2022 Ibrahim Traoré die Geschicke des Landes lenkt. Mit gerade einmal 34 Jahren ist Traoré aktuell der jüngste Staatschef der Welt. Der junge Militär will das afrikanische Land Burkina Faso reformieren – und vom Westen entfernen. Lesetipp/t-online: Burkina Faso: Jüngster Staatschef der Erde – „Wir sind die vergessenen Völker der Welt“ weiterlesen

Außenministerin Baerbock zu den Ergebnissen des ECOWAS-Gipfels

Außenministerin Baerbock zu den Ergebnissen des ECOWAS-Gipfels„Der Putsch in Niger ist ein Scheidepunkt für die Zukunft der Sahelregion. Denn nur Demokratien haben die innere Kraft, den Menschen eine wirkliche Zukunftsperspektive zu bieten und die großen Herausforderungen der Region wie hohes Bevölkerungswachstum, grenzüberschreitenden Terrorismus oder die Folgen der Klimakrise anzugehen und zu überwinden. Dass die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS und die Afrikanische Union in diesen entscheidenden Tagen geschlossen auftreten, ist ein klares Zeichen der Unterstützung für die Demokratie in Niger und darüber hinaus. Außenministerin Baerbock zu den Ergebnissen des ECOWAS-Gipfels weiterlesen

Lesetipp/telepolis: Niger – Kriegsgefahr in Afrika wächst – aggressives Frankreich und lavierende USA

Lesetipp/telepolis: Niger - Kriegsgefahr in Afrika wächst – aggressives Frankreich und lavierende USASondergipfel Ecowas: Noch keine Entscheidung zur gewaltsamen Intervention. Drohkulisse steht, Interventionstruppe ist bereit. Furcht vor Eskalation ist groß. Warum Russland politisch profitieren kann. Lesetipp/telepolis: Niger – Kriegsgefahr in Afrika wächst – aggressives Frankreich und lavierende USA weiterlesen

Audiotipp/DLF: Uschi Eid, Deutsche Afrika Stiftung: „Der Westen sollte sich in Niger zurückhalten“

Audiotipp/DLF: Uschi Eid, Deutsche Afrika Stiftung: "Der Westen sollte sich in Niger zurückhalten"
Uschi Eid mit dem Ende 2021 verstorbenen südafrikanischen Erzbischof Desmond Tutu. Foto: Ingrid Aouane

Rund zwei Wochen nach dem Putsch in Niger sucht die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas weiter nach einer Lösung der Krise. Der Westen sollte sie unterstützen statt sich einzumischen, sagt Uschi Eid, Präsidentin der Deutschen Afrika Stiftung. Audiotipp/DLF: Uschi Eid, Deutsche Afrika Stiftung: „Der Westen sollte sich in Niger zurückhalten“ weiterlesen

Volker Seitz*: Afrika: Lebenslange Präsidenten – verbreitete Angst vor Strafverfolgung

Volker Seitz*: Afrika: Lebenslange Präsidenten - verbreitete Angst vor Strafverfolgung
Kongos Präsident Sassou Nguesso. Foto: Ingrid Aouane

Wieder hat ein Präsident in Afrika die Verfassung ändern lassen, um an der Macht zu bleiben. Austin-Archange Touadera, Präsident der Zentralafrikanischen Republik, hat die Aufhebung der Begrenzung auf zwei Amtszeiten diese Woche durchgesetzt. Zuvor hatte er den Vorsitzenden des Verfassungsgerichts abgesetzt, weil der versucht hatte, die „Reform“ zu verhindern. Natürlich wurde der demokratische Anschein eines Referendums gewahrt. Angeblich haben 95 Prozent der Teilnehmer am Referendum zugestimmt. Touadera – seit 2016 an der Macht – lässt sich seit 2017 durch Söldner der russischen Wagner Gruppe schützen. Volker Seitz*: Afrika: Lebenslange Präsidenten – verbreitete Angst vor Strafverfolgung weiterlesen

Welt-Sichten: Simbabwe vor Präsidentschaftswahlen – Bleibt es diesmal friedlich?

Welt-Sichten: Simbabwe vor Präsidentschaftswahlen - Bleibt es diesmal friedlich?
Emmerson Mnangagwa, Foto: twitter

In Simbabwe laufen Wahlen selten ohne Gewalt ab. Auch vor dem Urnengang im August erhöht die Regierungspartei den Druck auf Kritiker und die Opposition. Die Kirchen und Menschenrechtsgruppen versuchen, das Klima durch friedensstiftende Initiativen zu entschärfen. Welt-Sichten: Simbabwe vor Präsidentschaftswahlen – Bleibt es diesmal friedlich? weiterlesen

Senegal: Oppositionspolitiker Ousmane Sonko – im Hungerstreik – in Krankenhaus eingeliefert

Senegal: Oppositionspolitiker Ousmane Sonko – im Hungerstreik - in Krankenhaus eingeliefertOusmane Sonko, der sich seit dem 31. Juli im Gefängnis befindet, wurde am Sonntag, den 6. August, in die Notaufnahme eines Krankenhauses in Dakar verlegt. Der senegalesische Oppositionspolitiker, der sich seit seiner Inhaftierung im Hungerstreik befindet, ist laut seiner politischen Partei Pastef körperlich in schlechter Verfassung. Senegal: Oppositionspolitiker Ousmane Sonko – im Hungerstreik – in Krankenhaus eingeliefert weiterlesen